Etat 2021

Rathaus der Hansestadt Uelzen - Foto: Philipp Schulze

Nach Jahren ausgeglichener Haushalte gerät der Etat der Hansestadt Uelzen in 2021 voraussichtlich mit rund 5,5 Millionen Euro ins Minus.

Gestern wurde der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr im Verwaltungsausschuss der Hansestadt vorgestellt. Weniger Schlüsselzuweisungen des Landes und verringerte Anteile aus der Einkommenssteuer sind maßgebliche Gründe für das hohe Defizit - der Rückgang dieser Erträge ist eine unmittelbare Folge der Corona-Krise.

"Dies sind die zweit- und drittgrößten Einnahmequellen der Stadt. Dadurch ist derzeit es nicht möglich, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen", sagt Erster Stadtrat und Kämmerer Dr. Florian Ebeling.

Trotzdem nimmt die Hansestadt im kommenden Jahr 2021 keine Kredite auf.

"Wir kommen wie in den Vorjahren ohne Kredite und Nettoneuverschuldung aus, da wir finanziell gute Jahre hinter uns haben und entsprechende liquide Mittel aus den Vorjahren mitbringen", so Ebeling.

Nach Einbringung des Etatentwurfs in den Verwaltungsausschuss starten nun die politischen Beratungen in den Fachausschüssen und Ortsräten der Hansestadt. Voraussichtlich beschließt der Rat den Haushalt in seiner Sitzung am 22. März.

Im Etatentwurf der Hansestadt stehen Aufwendungen in Höhe von 69,0 Millionen Euro den Erträgen von 63,5 Millionen Euro gegenüber.

► Die Hansestadt investiert

Das Investitionsvolumen des Haushaltsentwurfes liegt bei rund 18,7 Millionen Euro.

Mit 11,2 Millionen Euro bildet der Straßen- und Brückenbau den größten Investitionsposten im Haushalt. Finanziert werden sollen davon unter anderem der Neubau des Busbahnhofs am Rathaus mit Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes, die Straßenbaumaßnahme Schillerstraße, die Erschließung des Gewerbegebietes nördlich des Störtenbütteler Weg und die barrierefreie Umgestaltung von sechs Bushaltestellen. Über Baumaßnahmen an der Bahnbrücke auf dem Ortsverbindungsweg zwischen Holdenstedt und Klein Süstedt sowie der Langen Brücke, die über die Brückenstraße den Bereich Schnellenmarkt über die Ilmenau und deren Ufer hinweg mit der östlichen Innenstadt verbindet, wird ebenfalls beraten.

Im Investitionsplan sind weiterhin für die Entwicklung des Gewerbegebiets Hafen Ost Mittel in Höhe von sechs Millionen Euro vorgesehen. Auch in den Brandschutz soll investiert werden: Für eine neue Drehleiter der Schwerpunktwehr sollen 560.000 Euro bereitgestellt werden. Wie in jedem Jahr fließen für die Sportvereine wieder Investitionszuschüsse in Höhe von 50.000 Euro in die Beratung.

Die größte Aufwendung im Haushalt der Hansestadt stellt die Kreisumlage in Höhe von rund 18,9 Millionen Euro dar. Weiterhin stehen die Kosten für den Betrieb der städtischen Gebäude mit 6,5 Millionen Euro zu Buche. Für den Betrieb der Kindertagesstätten sind 6,9 Millionen Euro vorgesehen, für Grundschulen rund 3,8 Millionen Euro.

► Gewerbesteuer stabil – Erträge sinken dennoch

Die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen für 2021 hat die Hansestadt nach den aktuellen Zahlen mit einem Ansatz von 20,2 Millionen Euro geplant. Die Gewerbesteuer stellt nach wie vor die Haupteinnahmequelle für die Hansestadt Uelzen dar.

"Trotz Corona zeigt sich die Gewerbesteuer in Uelzen bislang stabil", erklärt der Kämmerer.

Die Zuweisungen von Land würden sich hingegen um mehrere Millionen reduzieren.