An allen Stellschrauben drehen – Die Bundeswehr auf Kurs halten
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am Dienstag, 29. Januar seinen Jahresbericht für 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Der Wehrbeauftragte hat in seinem Jahresbericht die Herausforderungen für die Bundeswehr klar benannt: Personalmangel, mangelhafte Einsatzbereitschaft und ein Übermaß an Bürokratie.
Dazu kann man nur sagen: Die Trendwenden hin zu mehr Personal und zu mehr Material greifen zwar, aber wir müssen noch schneller werden bei der Umsetzung. Dazu wird es notwendig sein, deutlich mehr Geld als bisher vorgesehen in die Hand zu nehmen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat bereits seit längerem auf diese Entwicklung hingewiesen und eine deutliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts gefordert. Mit dem Etat 2019 stellen wir die Weichen richtig. Ziel ist es, die Bundeswehr leistungsfähiger auszustatten.
Um mehr Personal zu gewinnen, müssen wir den Dienst in der Bundeswehr attraktiver machen.
Dazu gehört, dass wir die Truppe enger an die Gesellschaft binden. Soldatinnen und Soldaten der Streitkräfte leisten tagtäglich eine anspruchsvolle Arbeit und sie tragen zu unser aller Schutz in einer unsicheren Welt bei. Dafür verdienen sie unsere Anerkennung. Diese können wir beispielsweise dadurch zum Ausdruck bringen, dass wir die Rahmenbedingungen für die Soldatinnen und Soldaten verbessern.
Wie notwendig all dies ist, zeigt allein die Tatsache, dass stets neue Einsätze hinzukommen oder bestehende erweitert werden, an denen sich Deutschland im Rahmen von UN, EU oder NATO beteiligt.
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen machen das erforderlich. Überhaupt müssen wir uns nach den politischen Veränderungen in Europa und den USA darauf einstellen, insgesamt einen größeren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung im Bündnis zu leisten.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dringt auf möglichst rasche und weitgehend zusätzliche Verbesserungen für die Bundeswehr."
