Klare Ablöseregelung für Faßberger Hubschrauber ist Ausdruck von verlässlicher Politik
Das Kabinett hat diese Woche die Verlängerung bzw. Anpassung von sechs Bundeswehr-Mandaten beschlossen. Dazu erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Celle-Uelzen und verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte MdB:
"In den kommenden zwei Sitzungswochen werden wir im Deutschen Bundestag sechs Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängern und inhaltlich anpassen. Neben den Mandaten für Afghanistan und Irak steht die Anpassung des Einsatzes in Mali im Mittelpunkt.
Bereits bei der Verabschiedung der Heideflieger aus Faßberg im Januar 2017 habe ich betont, dass eine klare Ablöseregelung für die deutsche Hubschrauberkomponente in Mali unabdingbar ist.
Klar ist, dass wir mit den Einsatzbelastungen Personal und Material nicht überstrapazieren dürfen. Augenmaß ist hier das oberste Gebot. Das ist wichtig, um auch in Zeiten angespannter Materiallage den Heimat- und Übungsbetrieb zu gewährleisten. Das ist nicht zuletzt eine Erfahrung des zurückliegenden Hubschraubereinsatzes in Afghanistan.
Deswegen ist es richtig, dass mit dem neuen Mandat die Transporthubschrauber NH90 und Kampfhubschrauber Tiger nach Ablauf des ersten Halbjahres 2018 aus Mali abgezogen werden. Das ist auch ein Ausdruck von Verlässlichkeit der Politik. Diese Fähigkeiten werden künftig von anderen Nationen wahrgenommen. Die Vereinten Nationen sind hier in der Pflicht, ihre Planungen zu konkretisieren. Gleichzeitig geht die Leitung des Camps Castor von den niederländischen Partnern auf Deutschland über und zusätzliche Schutzaufgaben werden übernommen. Deswegen wird die Mandatsobergrenze für diesen Einsatz um 100 Mann auf 1.100 Soldatinnen und Soldaten erhöht. Mali hat eine Schlüsselfunktion für die gesamte SahelRegion. Hier für Stabilität zur Sorgen, ist wichtig für die Sicherheit in Europa. Die Männer und Frauen der Bundeswehr leisten in Mali einen außerordentlichen Dienst unter herausfordernden Bedingungen. Persönlich könnte ich mich zuletzt bei meinem Besuch beim deutschen Kontingent in Mali im April 2017 davon überzeugen.
Auch Afghanistan braucht weiterhin unsere Unterstützung, damit das Land nicht wieder zu einem sicheren Hafen für Terroristen wird. Deswegen setzten wir unsere Ausbildungs- und Beratungsmission fort und erhöhen den Mandatsrahmen von 980 auf 1.300 Soldaten.
Beim Anti-IS Einsatz in Syrien und Irak nehmen wir einige Anpassungen vor. Die Unterstützung des Kampfes gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staates wird fortgesetzt. Durch die erfolgreiche Zurückdrängung des IS in vielen Bereichen sowie den Wegfall von Schutzaufgaben für einen französischen Flugzeugträger kann unser Mandat aber von bisher 1.200 auf 800 Soldaten reduziert werden. Gleichzeitig bilden wir neue Schwerpunkte bei der Ausbildung von Sicherheitskräften vor Ort. Hierdurch schaffen wir die Grundlagen für eine Stabilisierung der Region und für die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat.
Das Anti-IS Mandat umfasst vorerst den Zeitraum bis zum 31. Oktober 2018, da auf dem NATO-Gipfel im Juli 2018 der Rahmen für das weitere Engagement des Bündnisses in der Region abgestimmt wird. Wir erhalten so die Möglichkeit, im Oktober gegebenenfalls eine entsprechende Anpassung unseres Mandates zu prüfen.
Die Mandate unterstreichen die Vielfältigkeit der Aktivitäten, mit denen die Bundeswehr zur Sicherheit unseres Landes beiträgt. Deswegen ist es wichtig, dass wir den Soldatinnen und Soldaten weiterhin die beste Ausrüstung zur Verfügung stellen und weiter auf eine Steigerung des Verteidigungshaushaltes hinarbeiten."
